Mittwoch, 21.02.2018 20:28 Uhr

Der Rost sitzt tiefer als der Lack

Verantwortlicher Autor: Hermann K. Stützer Salzburg, Teisendorf, 01.02.2018, 13:22 Uhr
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Der Reformstau der Republik schreit nach neuem Werkzeug und guten Leuten
Der Reformstau der Republik schreit nach neuem Werkzeug und guten Leuten  Bild: Creative Commons CC0 - no copyrights, Bearb.HSt

Salzburg, Teisendorf [ENA] Das politische Tagesgeschehen einer schon monatelang dahinsiechenden Regierungsbildung bringt zum Vorschein, was im Normalbetrieb in solch drastischer Weise kaum je sichtbar wurde: es knarrt und knirscht in Gebälk und Dach, das wir im reichen Land der Deutschen ach so zukunftsfest wähnten.

Irgendwie gleicht die Republik dem Nobelanwesen unsichtbarer Neureicher, in dem zwar ein Pool von einem automatischen Grundsauger gesäubert, die angelegten Flächen von einem Rasenroboter zugrunde gemäht, die Messingknöpfe am Eingangstor von einem Livrierten poliert und wegen Anwesenheit des Patrons die Flaggen gehisst sind. Dagegen birgt der Geräteschuppen aber Schadhaftes, Unbrauchbares und Veraltetes. Hausmeister gibt es keinen mehr und allenfalls Nachbarn kümmern sich manchmal noch ein wenig um das Areal. Die simpelsten Grundvoraussetzungen für Bestand und Entwicklung der Liegenschaft fehlen, sind untauglich oder ganz verschwunden, so der Anschein. Ein drohendes Zukunftszenario wird sichtbar in bereits einsetzendem Mauerverfall.

Und wie Demokratie aber dann eben funktioniert … es geht dabei um Reibung. Dieselbe erzeugt Wärme. Die Folge möchte Bewegung sein, so eine Theorie. Nicht ganz falsch. Aber es entsteht dabei auch Abrieb, welcher wiederum Dahinter- und Darunterliegendes schonungslos zutage treten lässt. Und dabei kommt dann halt oftmals auch Erschreckendes zum Vorschein. Erster Abrieb durch Sondierung. Zweiter Abrieb durch Koalitionsverhandlung. Konnte man schon bei Jamaika sehen, in welch desolatem Zustand das Land der Reichen augenscheinlich bereits ist, so beginnt man jetzt zu erkennen, dass ein Bundeskanzler Schröder in vergleichsweise grauer Vorzeit den Begriff „Zukunftsfähigkeit“ noch kannte, seither aber kaum mehr jemand.

Einige Beispiele, wie sie den Zustand der Reichenrepublik beleuchten, mag man gar nicht mehr aneinanderreihen: Steuersystem: unreformiert, ungerecht, veraltet. Einwanderungsgesetzt: nicht vorhanden. Klimawandel: Trotz zwingendem Reformzwang unfähig, erkannte Ursachen systemisch zu ändern. Industriepolitik: ewiger Kniefall vor dem Uralt-Lobbyismus (Auto, Pharma, Energie, Banken …) Europa: Heft aus der Hand gegeben. Zukunftspolitik anderswo. Bundeswehr: nicht voll einsatzfähig.

Bildung: Lehrermangel exorbitant, Universitäten unterfinanziert, Vorschulbereich strukturmarode. Altenpflege: Status katastrophal. Krankenhauswesen: Kollaps-gefährdet. Medizinversorgung auf dem Land: in Auflösung begriffen. Pflege: eine Schande. Rente: nicht mehr zukunftsfähig. Lohn-, Tarif- und Sozialgefüge: völlig erodiert, keinerlei zukunftsfähige Konzepte, kaum konsensuale politische Absichten. Digitalisierung: prioritätenlose Überschriften ohne Plan.

Soziale Marktwirtschaft? Aufgegeben? Der Kapitalismus fletscht die Zähne unbehelligt und unreguliert. Systemfrage? Igitt! Und Armut, Armut, Armut: zuhauf und in allen Schichten … Der Lack ist ab. Man sieht es deutlicher als noch vor den Wahlen. Es wird nun zu beobachten sein, wer den Generationswechsel der Politik in Deutschland gewinnt. Ohne denselben wird die scharfe Drahtbürste nicht ausgepackt, mit welcher allein unter dem Lack dem tiefen Rost zu Leibe gerückt werden könnte. Die Merkels, Schulzens, Seehofers usw. dürfen jetzt nicht mehr die Antworten sein! Sie taugen schon kaum mehr für einen kaschierenden Anstrich auf tiefem Rostfraß im Statikgefüge der Republik.

Zu fordern ist der realpolitische Aufbruch! Fast ist man versucht, nach Menschen zu rufen, die nach Macht und Perspektive riechen. Und die aber gibt es auch diesseits aller populistischen und radikalen Alternativ-Ufer, an denen sich die wiederauferstandenen schwarzbraunen Maulhelden und Maulheldinnen tummeln. Aber noch zu wenige Junge in den etablierten Parteien trauen sich laut zu sagen, dass sie selbst sich zutrauen, das Heft in die Hand zu nehmen. Doch man täusche sich nicht! Viele wissen sehr wohl: ... Der Rost, er sitzt immer tiefer als der Lack!

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