Samstag, 20.10.2018 06:02 Uhr

Der Schulz-Unfall

Verantwortlicher Autor: Hermann K. Stützer Salzburg. Teisendorf, 09.02.2018, 13:38 Uhr
Kommentar: +++ Politik +++ Bericht 4921x gelesen
Martin Schulz als Außenminister ein Risiko?
Martin Schulz als Außenminister ein Risiko?  Bild: Mango Media Solutions GbR, bearb. Hermann Stützer

Salzburg. Teisendorf [ENA] Es hätte schlimmer kommen können. Frau Merkel, Horst Seehofer und dieser Martin Schulz sind zwar noch da, aber im Personal-Rangierbahnhof hin zum Abstellgleis schon erkennbar über alle Weichen drüber. Abtritt Merkel vorbereitet. Machtverlust Seehofer gelöst. Aber Zukunftspersonal sieht anders aus.

Zwar stimmt die Richtung politisch im Eigentlich und Irgendwie. Für einen womöglichen Außenminister will man sich aber dann doch nicht genieren müssen. Denn das wäre fatal, zumal der Amtsträger des Auswärtigen neben der Bundeskanzlerin unser Aushängeschild in der Welt ist und der erste Diplomat der Bundesrepublik Deutschland. Und ausgerechnet dieser Martin Schulz soll das nun werden. Diese Nachricht birgt tatsächlich einigen Sprengstoff. Wäre es unbotmäßig, dem Manne Wortbruch vorzuwerfen, taktische Unfähigkeit, politisches Maulheldentum, programmatische Konturenlosigkeit oder Selbstüberschätzung? Vielleicht.

Jedenfalls hat Martin Schulz in der kurzen Zeit des Auftritts im Rampenlicht seiner Partei und der Nation ziemlich alles falsch gemacht, was SPD und das Land so dringend gebraucht hätten: glaubhaft den Wechsel zu vermitteln hin zu Erneuerung und Zukunft. Aber bereits als Kanzlerkandidat war da eine gewisse Arroganz zu spüren, insbesondere dann, wenn der Kandidat sein Credo „Gerechtigkeit“ worthülsenhaft beteuernd in die Mikrofone skandierte. Mit einem per se glaubwürdigen Zukunftsprogramm konnte er seine Überschriften nicht unterlegen. Denn das, was die SPD als Programm sichtbar werden ließ, hieß „Martin Schulz“. Und auch das konnte er nicht vermarkten. So enttarnte er sich als riskanter Sprücheklopfer.

Man mag zugestehen, dass er sich vielleicht selbst überschätzt hat. Auch davor ist keiner gefeit. Geschenkt. Jedoch zu oft hatten seine intonationsradikalen Überschriften den Eindruck des Kaschierens mangelnder programmatischer Substanz vermittelt. Allerdings selbst der wenig geübte Wähler wittert so etwas. Man mag auch der SPD vorwerfen, dass sie schmerzhafte Erneuerungsprozesse der Partei in einem quasi messianischen Handstreich lösen wollte. Auch das geht nicht. Die älteste Partei Deutschlands müsste wissen, dass Parteireform nur mit knochentrockenen innerparteilichen Strategien gelingen kann. Und es ist enorm schwer, diese durchzusetzen und durchzuhalten.

Auch wählt man in der Demokratie keine Vorsitzenden mit 100%. Nicht dass es nicht zulässig wäre, nein. Aber es ist unglaubwürdig und entlarvt den eigenen innerparteilichen Zustand als wachsweich und die inbrünstige Hoffnung, durch einen so Gekürten möge der Kelch schmerzhaftester Organisations- und Substanzregeneration vorübergehen. Irgendwie und gleichsam wie von selbst. Das Problem bleibt also erhalten und wird nun durch den Wortbruch des Kandidaten, nun doch ins Kabinett einzutreten, Andrea Nahles vor die Füße gekippt. Ein schwerer Start für die erste Frau in diesem Amt der SPD fürwahr. Ihr jedenfalls ist aus heutiger Sicht am meisten zuzutrauen.

Martin Schulz mag nun zwar durchaus als Verhandlungsführer in der geplanten Koalition, die man allüberall völlig falsch als die „große“ bezeichnet, gut verhandelt haben. Aber gerade auch dieses für die SPD gute Ergebnis birgt Sprengstoff – diesmal bei der CDU. Diplomatisch vom Ganzen her gedacht, war es am Ende vermutlich ein Fehler, für Schulz dann allemal tragisch. Aber es könnte die Regierungskonstellation am langen Ende noch verhindern.

Neuwahlen würden CDU und SPD anschließend nur gerupft überstehen. Nicht alles, aber ein Gutteil des Dilemmas läßt sich schon heute – und ließe sich dann vollends – auf das Phänomen Martin Schulz reduzieren. Eine fatale Lage, an der er zum größten Teil selbst schuld ist. Ganz ohne Demut vor der Aufgabe, ganz ohne Respekt vor der Leistung Anderer und ganz ohne Substanz für einen breiten Aufbruch geht es nun doch nicht.

So erscheint die politische Existenz Martin Schulz im Moment als ein zersetzendes Element, das bei ungünstiger Konstellation Koalitionssprengkräfte entwickeln kann. Das mag bezogen auf den Mann einer gewissen Tragik nicht entbehren, denn er wird dann zum Betriebsunfall. Aber dass eine Regierung in dieser personellen Ausgestaltung vier Jahre nicht überdauern wird, ist vermutlich von maßgeblich intriganter Seite gewollt und jedenfalls aus heutiger Sicht wahrscheinlich. Man fühlt sich dabei irgendwie auch an Christian Lindner und die FDP erinnert. Denn den Schaden hat am Ende das große Ganze an sich. Und über allgemeine Politikerverdrossenheit der Wahlbürger soll sich da keiner mehr wundern.

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